Deutliche Unterstützung für die Industriemetropole an der Ruhr

 

Foto: (von links nach rechts) Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen IHK, Festredner Ronald Pofalla und Dr. Stefan Dietzfelbinger, Hauptgerschäftsführer der IHK Niederrhein (Aufnahme: Christian Dick)

Am 19. Januar fand der Neujahrsempfang der Niederrheinischen IHK Duisburg-Wesel-Kleve statt. Rund 800 Gäste waren aus diesem Anlass in die Duisburger Mercatorhalle gekommen. Alle waren gespannt auf die Ausführungen des Staatsministers im Bundeskanzleramt und Bundesministers für besondere Aufgaben Ronald Pofalla (CDU).

In seiner Begrüßungsansprache machte Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen IHK, deutlich, dass der Jahresbeginn 2011 von wirtschaftlicher Erholung und einer optimistischen Grundstimmung geprägt sei. Gleichwohl warf er die Fragen auf „Sind wir aber schon über den Berg?“ und „Welche Entwicklungen müssen wir besser im Auge behalten?“. Ein Problem sah Landers im Bereich Rohstoffe und Energie. Er beschrieb, dass viele Ressourcen teurer und knapper würden. Die anziehende Weltkonjunktur, auf den Markt drängende Schwellenländer, wie China und Indien, und eine Verknappung des Angebots, so konstatierte er, führten zu Engpässen. Landers legte dar, dass neun von zehn Industriebetrieben unter den stark steigenden Rohstoffpreisen litten. Außerdem verwies auf steigende Energiekosten. Der IHK-Präsident forderte, dass sich die Unternehmer darauf verlassen müssten, dass Rohstoffe und Energie in ausreichendem Maße und bezahlbar verfügbar blieben. In Bezug auf das Thema Energie kam Landers auch auf CO2 zu sprechen. Klimaschutz, so merkte er an, sei keine Länder-Aufgabe. Er könne nur im globalen Maßstab funktionieren.

Ronald Pofalla hatte in Duisburg ein Heimspiel, da er selber aus Kleve kommt. Mit den Worten „Ich fühle mich dem Niederrhein verbunden, weil ich der Meinung bin, dass der Niederrhein Stärken hat, die schon in den letzten beiden Jahrzehnten deutlich nach außen getreten sind“ hatte er die Gunst des Publikums auf seiner Seite.  Er hob im folgenden hervor, dass es am Niederrhein immer einen sehr innovativen Mittelstand gegeben habe. Die Region sei immer eine Industriemetropole gewesen. Pofalla gab „ein ganz klares Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland“ ab. „Wir werden eine bestimmte Wertschöpfungskette in Deutschland nur dann aufrecht erhalten können, wenn die Politik die Kraft hat, die Voraussetzungen zu schaffen, dass Deutschland auch weiterhin ein Industrieland bleibt […]“, erklärte er mit Nachdruck.

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In den vergangenen Jahre, so Pofalla, habe Deutschland vor einem Abgrund im Bankenbereich, am Arbeitsmarkt und beim Euro gestanden. Die Bundesregierung habe alles getan, um dies zu verhindern. Er zählte den Bankenschirm, den Schirm für den Arbeitsmarkt mit der Einführung des Kurzarbeitergeldes und das Rettungspaket im Zusammenhang mit Griechenland auf. Dass Deutschland so gut aus der Krise herausgekommen sei, habe etwas damit zu tun, dass Unternehmer ihre Unternehmen wettbewerbsfähig gehalten hätten. Auch die Gewerkschaften hätten eine konstruktive Rolle gespielt, da sie keine überzogenen Lohnforderungen gestellt hätten und Betriebsbündnisse für Arbeit eingegangen seien. Heute, so merkte Ronald Pofalla an, sei Deutschland an der Spitze beim Wachstum in Europa. Vor sechs Jahren sei Deutschland Letzter gewesen. Die kräftige Belebung der heimischen Nachfrage habe das Wachstum getragen. Im Jahresdurchschnitt 2011, so der Kanzleramtsminister, werde in Deutschland zum ersten Mal seit langen Jahren die Zahl von 3 Millionen Arbeitslosen unterschritten. Die Bundesregierung rechne weiter mit einem Anstieg der Beschäftigten – die Zahl habe Ende des Jahres 2010 bei 40,5 Millionen gelegen – um weitere 300.000, so dass Ende 2011 die Zahl der Beschäftigten bei 40,8 Millionen liegen werde.

Im Vordergrund der Politik der Bundesregierung steht Pofallas Angaben zufolge die Konsolidierung des Haushalts. Er verwies allerdings auf die Notwendigkeit der Investitionen im Bereich Bildung. Bildungsökonomen hätten Deutschland allenfalls als mittelmäßig eingestuft. Man werde weitere Anstrengungen unternehmen müssen, um im Bereich Bildung wettbewerbsfähig zu bleiben.

Pofalla sagte schließlich seine Unterstützung für das Projekt der Betuwe-Linie zu. Verkehre und Verkehrslasten auf die Schiene zu bringen, halte er nach wie vor für richtig. Die Finanzierung eines dritte Gleises im Rahmen dieses Projektes sei bisher von keiner Regierung auch nur im Ansatz hergestellt worden. Die Kosten hierfür betragen Pofalla zufolge 1,5 Mrd. Euro. Er sagte zu, dass er sich hierfür im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Ramsauer, Bundesfinanzminister Schläuble und Bahn-Chef Grube einsetzen werden.

Autor: Christian Dick