Archiv für den Tag: April 12, 2016

An TTIP scheiden sich die Geister

Autor: Christian Dick

In Bezug auf TTIP gibt es zwei entgegengesetzte Positionen. Einerseits werden immer Wohlfahrtsgewinne durch den Freihandel und den Abbau von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen sowie die große Bedeutung einer Allianz zwischen den USA und Europa im globalen Wettbewerb in den Vordergrund gestellt. Andererseits besteht die Befürchtung, dass der Verbraucherschutz verwässert, wenn nicht sogar unter die Räder kommt, und es wird auch oft argumentiert, dass die Arbeitnehmer die Verlierer auf Grund von TTIP sein werden.

Die Bergische IHK verfolgt nun das Ziel, mit Hilfe eines Faktenchecks eine Antwort auf Ängste in Bezug auf dieses Thema und Sachargumente zu liefern. „TTIP – Freihandelschance oder Konzernschutzabkommen?“ lautete die Überschrift einer Podiumsdiskussion am 4. April 2016 im Hause der IHK Wuppertal mit ausgewiesenen Experten zum Thema TTIP. Dies waren Jürgen Hardt MdB, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Koordinator für Transatlantische Zusammenarbeit, Prof. Dr. Paul J. Welfens, BU Wuppertal, Präsident des Europäischen Instituts für Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Stefan Engstfeld, Europapolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag und Dr. Erich Schiffers, Geschäftsführer Zwilling J. A. Henckels AG, Solingen. Den Einführungsvortrag hielt Michael R. Keller, US-Generalkonsul in Düsseldorf. Als Moderator fungierte der Journalist Dr. Jan Philipp Burgard.

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Foto: Professor Dr. Paul J. Welfens und Jürgen Hardt MdB, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Aufnahme: Christian Dick)

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Foto: Stefan Engstfeld, Europapolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag und Dr. Erich Schiffers, Geschäftsführer Zwilling J. A. Henckels (Aufnahme: Christian Dick)

Die Debatte in der IHK Wuppertal war keineswegs hitzig, sondern über das Für und Wider von TTIP wurde in ruhiger Atmosphäre diskutiert. Unterschiedliche Farben von Blinklichtern und unterschiedliche Formen von Rückspiegeln bei PKW. Für die im transatlantischen Handel stehenden Unternehmen entstehen durch solche Doppelregulierungen oft hohe Kosten, denen überhaupt kein erkennbarer Nutzen für unsere Bürger gegenübersteht. Den Freihandel als großen Vorteil und die Stärkung im Wettbewerb gegenüber China durch das TTIP-Handelskommen propagierten die Befürworter Paul Wlelfens, Erich Schiffers und Jürgen Hardt, die mit Vehemenz für ihre Position warben.  Erich Schiffers legt dar, dass das sein Unternehmen Zwilling durch TTIP eine jährliche Kostenersparnis von 1 Million Euro haben werde, weil Zölle und Handelsbarrieren wegfielen. Mit seiner Position, dass der Verbraucherschutz nicht unter die Räder kommen darf, stand Stefan Engstfeld alleine. Jedoch hatte sein Argument, dass eine mögliche Folge des TTIP-Abkommens sein könne, dass Dosen mit Gemüse, in denen nur ein Anteil von 10 Prozent Genmais sei, künftig möglicherweise nicht mehr gekennzeichnet werden müssten, große Schlagkraft.

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Foto: Stefan Engstfeld (Aufnahme: Christian Dick)

Die Veranstaltung zum Thema TTIP in Wuppertal zeigte, dass es sich lohnt, über TTIP weiter zu diskutieren und dass vor allem ein Dialog mit den Bürgern über TTIP geführt werden muss, um die Bürger über TTIP aufzuklären und sich mit deren Ängsten auseinanderzusetzen.